Kaczynski kehrt zu altem Stil zurück
29. Juli 2010
Der staatmännisch auftretende Jaroslaw Kaczynski des Präsidentschaftswahlkampfes gehört offenbar der Vergangenheit an.
Unmittelbar nach den Wahlen erhob Kaczynski bereits schwere Vorwürfe gegen die Regierung Tusk im Zusammenhang mit der Flugzeugkatastrophe von Smolensk. Die trage eine Mitverantwortung, da sie es versäumt habe, den staatlichen Flugzeug-Park rechtzeitig zu modernisieren.
Zwischenzeitlich setzte Kaczynskis Partei “Recht-und-Gerechtigkeit” (PiS) eine eigene Untersuchungskommission zu Smolensk ein. Deren Vorsitzender Antoni Macierewicz ist als Hardliner bekannt und sprach sogleich vom “Verbrechen” von Smolensk.
Gestern steigerte der stets mit schwarzer Krawatter auftretende Kaczynski selbst dann die Kritik an der Regierung. Die Regierung habe die Aufklärung des Flugzeugabsturzes bewusst hintergangen. In einem normalen demokratischen Staat hätte eine solche Regierung keine Existenzberechtigung mehr. Aber Polen sei eben keine Demokratie, es gebe nur eine durchsichtige Fassade.
Doch nicht wenige in der PiS sehen Kaczynskis Ausfälle mit Sorge. Die bekannte Soziologin Staniszkis warnte davor, das Thema “Smolensk” überzustrapazieren, weil die Lebenswirklichkeit der meisten Polen von ganz anderen Themen bestimmt wird. Die Befürchtung mancher PiS-Politiker, dass die wachsende Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik von ihrer Partei nicht genutzt werden kann, scheinen durch jüngste Meinungsumfragen bestätigt, die die PiS wieder deutlich unter 40 % sehen.
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