Walesas Akte bleibt unvollständig
28. Juli 2010
Aus der beim Geheimdienst der Volksrepublik-Zeit über Lech Walesa geführten Akte sind während seiner Amtszeit als Präsident offenbar Dokumente verschwunden.
Unbestritten ist, dass das Präsidentenamt 1990 bei einem geheimen staatlichen Archiv Dokumente über den seinerzeitigen Staatspräsidenten angeforderte hatte. Und diese sind nur unvollständig zurückgekommen. Das jedenfalls behaupten die Autoren Cenkiewicz/Gontarczyk, die Walesa in ihrem Buch “Lech Walesa und der Geheimdienst” beschuldigen, in den 70er Jahren informeller Mitarbeiter des Geheimdienstes SB gewesen zu sein.
Vor allem nachdem 2006 ein Gesetz die Manipulation von SB-Akten und die Beseitigung von Dokumenten ausdrücklich unter Strafe stellte, sind gegen Walesa mehrere Strafanzeigen eingegangen. Doch die Staatsanwälte, die mit der Sache betraut waren, kennzeichnete nicht unbedingt ein besonderer Diensteifer. 2009 nahm sich daher das der PiS-Opposition nahestehe “Institut nationalen Gedenkens” (IPN), eine Art polnischer Gauck-Behörde, der Sache an. Doch auch das IPN musste jetzt einräumen, dass sämtliche Vorwürfe die Zeit nach 1989 betreffen, man selbst gesetzlich aber nur zu Ermittlungen bei Vorgängen bis 1989 berechtigt ist.
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